SPD Dieburg

Heike Hofmann (MdL) zu Gast bei der Dieburger SPD

Landtag

„Hessen braucht nach zwei Jahrzehnten schwarz-geführter Landesregierung und Stillstand den Wechsel!“ Das ist die klare Botschaft der hessischen SPD und der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag Heike Hofmann (2. von links auf obigem Foto), die kürzlich den hiesigen SPD-Ortsverein besuchte und dabei die am 28. Oktober 2018 anstehende Landtagswahl im Blick hatte.

In diesem Zusammenhang beleuchtete sie in ihrem Vortrag die Vorstellungen der hessischen SPD zu den Schwerpunkten Bildung, Mobilität und Wohnen.

Hessen müsse noch familienfreundlicher werden, so Hoffmann. Zwar hätten mithilfe der SPD in den vergangenen Jahren bundesweit manche Verbesserungen erzielt werden können, etwa beim Kitaausbau und Elterngeld. Dennoch würden junge Familien zu oft an Geld- und Zeit­mangel leiden und die Vereinbarkeit mit den beruflichen Wünschen wäre oft proble­matisch.

Auch sei frühkindliche Bildung die Grundlage für den weiteren Bildungserfolg und unab­ding­bare Voraussetzung für mehr Bildungsgerechtigkeit. Deshalb wolle die Hessen-SPD, anders als die derzeitige schwarz-grüne Regierung, die Kindergärten und auch Krippen kom­plett gebührenfrei gestalten, die Qualität durch mehr Personal in den Kitas verbessern und den Anteil des Landes an den Betriebskosten bis zum Ende der nächsten Legislatur­periode auf zwei Drittel anheben.

Hofmann wies darauf hin, dass die Auswirkungen der Digitalisierung und Medienentwicklung auf Schüler, Eltern und Lehrkräfte in den Schulen von Schwarz-Grün nicht annähernd be­griffen würden. Die Vermittlung von Medienkompetenz wolle die SPD daher zur Aufgabe für jede Schule machen. Ebenso sei ein allumfassendes Konzept für die Digitalisierung in Schule und Unterricht längst überfällig. Ein großes Anliegen der SPD-Landtagsabgeordneten sei auch, das Demokratiebewusstsein und die politische Bildung in den Schulen zu stärken und damit gegen die Ausbreitung extremistischer Haltungen jedweder Art vorzugehen.

In Hessen habe jeder Mensch ein Recht auf Mobilität sowohl in den wachsenden Städten als auch in den ländlichen Regionen.

In den letzten Jahrzehnten habe die schwarz-geführte Landesregierung viel zu wenig in den Ausbau des ÖPNV sowie schienengebundenen Verkehrs, aber auch den Landesstraßenbau investiert. Die Pendler in Hessen stünden immer länger im Stau, ca. 130.000 km täglich.

Hessen brauche mit der SPD eine Mobilitätsoffensive. Die SPD wolle insbesondere saubere Mobilität fördern, die Fahrradinfrastruktur ausbauen sowie in den öffentlichen und auch personen­gebundenen Personennahverkehr investieren, so Hofmann.

Eine zentrale Aufgabe wird es, so die SPD-Landtagsabgeordnete, sein, bezahlbaren Wohn­raum auch für kleine und mittlere Einkommen zu schaffen. Dazu seien aus Sicht der SPD Investi­tionen notwendig, müssten Kommunen und Wohnungsbaugesellschaften gestärkt sowie die kommunale Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften verbessert werden. Zudem müssten die Planungsverfahren vereinfacht werden. Für die Erhaltung preiswerter Wohnungen bedürfe es einer Wohnungsförderung, die die auslaufenden Sozial­bindungen erneuern oder durch den Bau neuer Sozialwohnungen zumindest kompen­sieren.

Man brauche eine Grundsteuer C für Flächen, die trotz vorhandener Baugenehmigung für Wohnraum ungenutzt brachliegen.

Am Ende des Vortrags entwickelte sich eine engagierte Diskussion, die souverän und umsichtig vom Ortsvereinsvorsitzenden Christian Wohlrab geleitet wurde. Heike Hofmann wies dabei nochmals auf zwei Jahrzehnte CDU-Regentschaft in Hessen hin und bekräftigte den Wechselwunsch.

SPD-Ortsverein Dieburg