Landespolitik"Demokratie hautnah erleben" - Besuch im Hessischen Landtag

Am Mittwoch,19. Juli 2023, fuhren auf Einladung der SPD-Ortsvereine Münster und Dieburg gut 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger und Genosseninnen und Genossen in den Hessischen Landtag. Unter dem Motto „Demokratie hautnah erleben“ gab es interessante und auch überraschende Einblicke.

So wurde während der Plenarsitzung sehr grundsätzlich um den – von der SPD geforderten – Transformationsfond gerungen. Während die SPD die Wirtschaft beim Umbau aufgrund von Digitalisierung, Klimawandel und des demographischen Wandels unterstützen möchte, setzen FDP und AfD auf das freie Spiel des Marktes. Von der Besuchertribüne konnten die unterschiedlichen Positionen gut mitverfolgt werden.

In der anschließenden Diskussion mit Heike Hofmann, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, wurden Argumente ausgetauscht und viele Anregungen zu Bildungspolitik mit auf den Weg gegeben. Ein anderer Schwerpunkt war das Thema Bürgerbeteiligung, sei es in Form von Petitionen an den Landtag oder als Frage, warum in den gesetzgebenden Parlamenten im Unterschied zu den kommunalen Parlamenten keine Zuschauer bei Ausschusssitzungen zugelassen sind.

Die Gruppe bekam gleich zu Beginn eine Einführung in die Funktions- und Arbeitsweise des Hessischen Landtags und zum Abschluss eine außerordentliche Führung durchs Stadtschloss.

Viele andere Stichworte könnten hier weiter genannt werden. Einheitliches Fazit war, dass der Ausflug nach Wiesbaden viel Spaß gemacht hat und diese Fahrt auf jeden Fall nächstes Jahr wiederholt werden sollte.

SPD-Ortsverein Dieburg

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