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Veröffentlicht am 30.05.2021

„Nach den intensiven und inhaltlich äußerst produktiven Gesprächen sind wir von der angekündigten Kooperation zwischen CDU, FDP und UWD doch überrascht und enttäuscht,“ so Christian Wohlrab, Ortsvereins-Vorsitzender der Dieburger SPD anlässlich einer kürzlich abgehaltenen Mitgliederversammlung. Eigentlich sollte an diesem Abend über die mit den jeweiligen Fraktionen der Dieburger Stadtverordnetenversammlung geführten Verhandlungen informiert und die Zustimmung der Genossinnen und Genossen für eine mögliche parlamentarische Zusammenarbeit eingeholt werden. Aber es kam anders.

Wohlrab – erst kürzlich in der neuen Fraktion bestätigter Vorsitzender - informierte die Mitglieder zunächst über die Sondierungsgespräche. „Wir wären gerne eine Koalition eingegangen, hätten als zuverlässiger und fachkundiger Partner in einer Regierungsmehrheit mitgewirkt,“ so der SPD-Chef. Die Punkte, an denen es hakte, seien nicht unüberwindbar gewesen. Bedauerlich sei nun, dass einer der genannten Bündnispartner gegenüber der SPD-Fraktion kommuniziert hatte, keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen, sondern vielmehr die weitere Unabhängigkeit wünschte. Letztendlich stehe dies im krassen Widerspruch zu der mittlerweile vereinbarten Kooperation, so Wohlrab abschließend dazu.

Umfassend und kritisch wurde von den Mitgliedern das schlechte Abschneiden der eigenen Partei bei dieser Kommunalwahl diskutiert. Mit 17,9 % hat die SPD erstmals bei Kommunalwahlen seit 1946 die 20-%-Marke nach unten gerissen. Sicher spielten der Bundestrend und unglückliche Aussagen aus dem Berliner Willy-Brandt-Haus derzeit eine nicht gerade positive Rolle. Aber die Partei muss sich selbst die Frage stellen, ob die kommunalpolitischen Ziele genügend kommuniziert wurden und ob sie auch den Bürgern wichtig sind.

Die Mitgliedschaft war sich allerdings einig, dass öffentlich geförderten Wohnraum, eine städtisch betriebene KiTa, zügig durchgeführte Straßensanierungen, ein Hallenmanagement für die Römerhalle, eine Vorgartensatzung bei Neubauten sowie der Neubau des Feuerehrstützpunktes an neuer Stelle weiterhin zu den vordringlichen Punkten kommunalpolitischer SPD-Politik gehören müssen.

In seinem abschließenden Statement versicherte Wohlrab, dass „die SPD Dieburg auch weiterhin an der positiven Entwicklung Dieburgs rege mitwirken und keine Blockadehaltung einnehmen wird.“ Dafür seien die zu bewältigenden Aufgaben schlicht zu groß, denen sich die Stadtverordnetenversammlung Dieburgs in dieser Legislaturperiode stellen muss, von den Auswirkungen der Corona-Pandemie über die Entwicklung der Baugebiet bis hin zur zukunftsorientierten ökologischen Gestaltung Dieburgs.

SPD-Ortsverein Dieburg

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Veröffentlicht am 06.05.2021

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