Ein Eindruck eines Beobachters der Ausschusssitzung „Infrastruktur und Umwelt“ am 30.06.16

Es war bezeichnend:

Ein klar formulierter Antrag wurde zerredet.

Wie so oft in den Ausschüssen wurden für jedermann klare Inhalte durch Teilfragen beiseitegeschoben und drängende Weichenstellungen blockiert.

Was war geschehen?

Ein SPD-Antrag, der zum Ziel hatte, eine vorausschauende Planung für ein mögliches Baugebiet „Dieburg West“ anzustoßen, wurde im Ausschuss „Infrastruktur und Umwelt“ dilettantisch abgehandelt.

Des Antragstextes offenkundig unkundig war der Vorsitzende nicht in der Lage, den Umfang des Antrags den Mitgliedern des Ausschusses darzulegen, Die Folge war ein vollkommen kurzgegriffener Beitrag der Grünen zum Teilpunkt „ÖPNV“ unseres Antrages. Derartiges Flickwerk mögen wir nicht!

Wir wollen eine Planung auf die Zukunft.

Wir wollen einen klaren Weg zur Erschließung der Wohnressourcen.

Wir wollen Wohnquartiere mit angemessener Infrastruktur, d. h., Straßen, ÖPNV, Geschäften des täglichen Gebrauchs etc.

Es steht zu befürchten, dass hier, wie in vielen Jahren zuvor, nicht Weitsicht, sondern dass Wursteln und Kungeln vorherrschen wird.

Der Antrag verbleibt im Ausschuss. Eine notwendige Initialzündung findet also nicht statt.

Armes Dieburg!

Die umliegenden Gemeinden schlafen nicht, sie machen!

Rolf Netzlaff

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Veröffentlicht am 01.07.2016

In der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 06. Juni, wurde folgender Antrag der SPD Dieburg unter TOP 17 behandelt und in den "Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt" verwiesen:

Wir stellen den Antrag, die genehmigten Zuwachsflächen Siedlungsbau im Baugebiet „Dieburg West“ zu erschließen.

Dies soll in folgendem Ablauf stattfinden:

1. Erstellung eines Verkehrserschließungsplans für die gesamte zu entwickelnde Fläche unter Berücksichtigung der angrenzenden Quartiere und der besonderen Bedürfnisse von Fuß- und Radverkehr. Ebenso muss eine Anbindung an den ÖPNV sichergestellt werden. Ein besonderes Augenmerk ist auf die überörtlichen Verkehrsströme zu legen.
2. Im Zusammenhang mit Punkt 1 muss geklärt werden, welche Anforderungen an die Infrastruktur gestellt werden hinsichtlich Kindergarten, Grundschule, Nahversorgung.
3. Nach Abstimmung der Punkte 1 und 2 wird der Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Erschließung des Gebiets erfolgt dann in vier Abschnitten. Ob die Stadt Dieburg die Erschließung selbst vornimmt oder in Zusammenarbeit mit privaten Investoren, wird dann zu entscheiden sein.

Begründung:

Die Stadt Dieburg kann kein Bauland mehr für bauwillige Bürger zur Verfügung stellen. Das bedeutet, dass wir im Moment ständig Zuwachs an unsere umliegenden Kommunen abgeben.

Die Entwicklung von Dieburg Süd ist wegen des komplizierten Umlegungsverfahrens nicht absehbar und aus unserer Sicht für Wohnbebauung ohnehin nur bedingt tauglich.

Wir vertreten die Auffassung, dass „Dieburg West“ schneller am Markt sein kann und die Bedürfnisse unserer Bürger besser abdecken könnte.

Wir können es uns als Stadt Dieburg nicht erlauben, über die nächsten zehn Jahre kein Bauland zur Verfügung stellen zu können.

SPD-Fraktion Dieburg

(Sehen Sie dazu unter "Presseecho" den Artikel "Den Westen zügig erschließen" im Dieburger Anzeiger vom 04. Juni 2016.)

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Veröffentlicht am 04.06.2016

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