Gemeinsam mit Udo Bullmann besuchte die SPD Dieburg den Mediencampus der Hochschule Darmstadt (h_da) in Dieburg. Mit dabei waren die Sozialministerin Heike Hofmann, der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger und der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann.

Neben einer Führung und einer Diskussion unter dem Stichwort "Europa" war auch noch Zeit für ein kurzes TikTok-Interview mit Studierenden der Hochschule. Die Beteiligung der jungen Menschen war sehr erfreulich!

Die Hochschule Darmstadt nimmt in Europa eine Pionierrolle ein. Die SPD Dieburg freut sich, mit dem Mediencampus in Dieburg ein Teil davon zu sein.

SPD-Ortsverein Dieburg

 

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Veröffentlicht am 17.05.2024

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

beginnen wir doch mal mit einer guten Nachricht:

 

Heute, am 18.04.2024, werden wir Stadtverordneten, hoffentlich, über den Haushaltsplan des laufenden Kalenderjahres 2024 beschließen. Im Vergleich einen Monat schneller als im zurückliegenden Haushaltsjahr ´23. Da war es erst im Mai soweit.

 

Jetzt könnte man sagen, dass die Tendenz in die richtige Richtung geht.

Man könnte sagen, dass unsere Stadtverordnetenversammlung im letzten Jahr einen entsprechenden Beschluss zur frühzeitigen Einbringung des Haushaltes zum 01.01.2024 gefasst hat.

 

Und man könnte sagen, dass der Gesetzgeber zu Recht davon ausgeht, dass die Haushaltspläne pünktlich zum Jahresbeginn beschlossen und genehmigt werden.

 

Könnte man, ebenso aber auch wie die auf der anderen Seite vorgebrachten Hinderungsgründe:

 

Fehlende Kennzahl und unsichere Berechnungsgrundlagen. Was ich allerdings nicht verstehen mag, ist die Vorgehensweise anderer vergleichbarer hessischer und kreisangehöriger Kommunen, die sich zumindest in der Theorie mit denselben Problemstellungen herumschlagen müssten, aber bereits vor Wochen ihre Haushaltspläne beschlossen haben.

 

Und somit befinden wir uns in diesem Jahr erneut in der vorläufigen Haushaltsführung, in der alle freiwilligen Leistungen mal wieder nicht erbracht werden dürfen.

 

Nur die Freiwilligen, denn natürlich sind die Pflichtaufgaben, die bestehenden Verpflichtungen oder unabwendbare Ausgaben wie immer hiervon ausgenommen.

 

Aber die freiwilligen Leistungen, z. B. aus dem Bereich der Kultur oder der Vereinsförderung stagnieren bis zur formalen Haushaltsgenehmigung. Wir befinden uns jetzt Mitte, Ende April, bis zur Genehmigung dauert es dann auch noch mal ein bis zwei Monate. Positive Schätzung.

 

Um es anders auszudrücken, im ersten Halbjahr läuft nichts. Mal wieder.

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Veröffentlicht am 20.04.2024

[28.01.2024]

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