Auf Einladung der SPD Dieburg sowie des DGB Dieburg referierten kürzlich die Politikwissenschaftler Yvonne Weyrauch und Sascha Schmidt aus ihrem Buch „Rechter Terror in Hessen“. Die Veranstalter wollten damit die im Februar stattgefundene Dieburger Kundgebung gegen Hass und Hetze mit substanziellen Fakten hinterlegen. Wie ernst ist die Bedrohung durch rechten Terror in Hessen?

Die rund 25 Gäste hörten eine Vielzahl an Details, die, eingebettet in den historischen Zusammenhang, zeigten, dass der rechte Terror mehr ist als der Mord an Walter Lübke, die NSU-Morde und die Morde von Hanau. Rechter Terror beschreibe nicht nur zufällige Einzelfälle, sondern sei kontinuierliche Geschichte. Seit Ende der 1960er-Jahren habe es kein Jahr ohne rechte Gewalttaten in Hessen gegeben. Die rechte Gewalt habe sich vornehmlich gegen Migranten, politische Gegner und Juden sowie, in den letzten Jahren verstärkt, gegen Politiker gerichtet. Nach Ansicht der Autoren seien in Hessen seit 1992 mindestens 20 Menschen durch rechte Gewalttaten getötet worden.

Hessen gelte zwar nicht als rechte Hochburg, doch auch hier „ist das Sagbarkeitsfeld nach rechts gerückt“, so die Autoren. Einhergehend mit der Corona-Pandemie habe es einen Vormarsch von Rassismus und Verschwörungsmythen gegeben. Konkrete Umsturzpläne seien vorhanden, wie die große Zahl an hochgefährlichen Waffenfunden und verschiedene Terrorprozesse in Hessen in den letzten Jahren belegten.

In der anschließenden, lebhaften Diskussion sprachen sich die Autoren für drei Empfehlungen aus: Bessere (Sozial-)Politik machen, Prävention und Bildung stärken sowie eine strengere Verfolgung der extrem rechten Szene und verübter Straftaten. Zugleich zeigten sie sich optimistisch. So sei „nicht alles schlechter geworden“. Der in vielen Bereichen erreichte gesellschaftliche Fortschritt müsse allerdings gegen einen „Roll-Back“-Versuch der antidemokratischen Rechten verteidigt werden.

SPD-Ortsverein Dieburg