SPD Dieburg

Freitag, den 10.05.2024

 

Europa - vor Ort!

Mit

Udo Bullmann, MdEP

Dr. Jens Zimmermann, MdB

Heike Hofmann, HMSI

Klaus-Peter Schellhaas, Landrat

 

Nicht öffentlicher

Rundgang HDA Campus Dieburg

Ab 14:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr

Treffpunkt im Foyer der HDA

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt!

 

Europa - vor Ort! Eine Diskussion um Demokratie, Freizügigkeit, Stabilität und Wohlstand

Ab 19:00 Uhr – Einlass ab 18:30 Uhr

Öffentliches Town-Hall-Gespräch in der Römerhalle in Dieburg

 

Windelcontainer auf dem Wertstoffhof Dieburg

Kommunalpolitik

Die CDU hat in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juni 2015 den Antrag gestellt, der Magistrat zu beauftragt, auf dem Gelände des Wertstoffhofes Dieburg die Aufstellung eines Windelcontainers zur Benutzung durch Dieburger Bürger zu prüfen.

Die SPD nahm dazu wie folgt Stellung:

Seit Jahren beantragt unsere Fraktion auf Grund der deutlichen Erhöhung des Restmüllvolumens durch Windelkinder und pflegebedürftige Personen bei den Haushaltsberatungen die Einstellung von 5.000 Euro für die kontrollierte Herausgabe von Windelsäcken.

Mit gleicher Regelmäßigkeit wurde dieser Antrag von der CDU geführten Mehrheit immer abgelehnt.

Der uns hier vorliegenden Prüfantrag und die plötzlich auch bei der CDU endlich aufkommende Erkenntnis, dass Eltern von Windelkindern und Angehörige pflegebedürftiger Menschen hier finanziell entlastet werden müssen, erstaunt uns deshalb doch sehr.

Aber sei's drum. Wir werden selbstverständlich die Letzten sein, die sich diesem Prüfantrag verwehren. Denn auch uns interessiert es hier brennend, wie kontrolliert werden soll, wer berechtigt ist, diesen Container wann und wie oft zu nutzen oder ob der Inhalt der Säcke auch dem geforderten Inhalt entspricht und vor allem, ob die begehrende Person überhaupt Bürger der Stadt Dieburg ist.

Eine Erkenntnis aus diesem Prüfantrag kann man allerdings schon heute ziehen:

Wenn man einen Blick auf die Kommunen wirft, welche im Besitz eines solchen Containers sind und deren Kosten damit sieht, dann können wir Ihnen nur sagen: Diese Entlastung hätten Sie billiger und kontrollierter haben können, wenn Sie nur irgendwann einmal in der Vergangenheit  unserem Antrag zugestimmt hätten.

Markus Resch