Sabine Schnurr, Vorsitzende, und Michael Michael, stellv. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Dieburg.

SPD-Ortsverein Dieburg

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Veröffentlicht am 08.12.2023

„Die Bürger können nicht über Gebühr belastet werden“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Wohlrab auf einer kürzlich abgehaltenen Klausurtagung der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Angesichts der eingebrochenen Einnahmen bei der Gewerbesteuer und möglicher Rückzahlungen im nächsten Jahr sollte deshalb zunächst ein rigoroser Sparkurs gefahren werden. Aufgabe jeder Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und natürlich auch der SPD müsse es sein, die einzelnen Maßnahmen, die geplant seien, kritisch zu hinterfragen, so die Meinung der Sozialdemokraten. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die Dringlichkeit der Bauprojekte gelegt werden. Große Vorhaben wie die Neubauten von Feuerwehr und Betriebshof sowie sonstige Straßenerneuerungen müssten geprüft werden, ob sie in diesem Umfang realitätsnah sind und umgesetzt werden müssen.

Allerdings könne über den Haushalt 2024 im Detail erst gesprochen werden, wenn dieser vorliege. Sicher sei, dass bereits in der Durchführung befindliche Vorhaben auch im nächsten „leidgeplagten Haushalt“, wie Wohlrab sich ausdrückte, nicht gestoppt bzw. diese genehmigt werden müssten. Die Sozialdemokraten hoffen, dass der Haushalt für das kommende Jahr spätestens in der Dezember-sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird, da ansonsten die Verabschiedung des Etats sich wieder bis in weit in das erste Quartal des nächsten Jahres hineinziehen könne. Die SPD erinnert in diesem Zusammenhang an einen von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig verabschiedeten Antrag der SPD-Fraktion vom Mai dieses Jahres. Darin wurde beantragt, dass die Einbringung der zukünftigen Haushaltspläne für die Folgejahre stets bis zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Vorjahr erfolgen muss.

Neben den Haushaltsfragen befasste sich die SPD-Fraktion mit den Themen in den Ausschüssen. Nicht klar zu konstatieren sei, welche Punkte in welchen Ausschüssen noch unerledigt und welche noch überhaupt nicht bearbeitet wären. Um die Parlamentsarbeit zu verbessern, werden die Sozial-demokraten eine Prüfung der noch offenen Punkte in den einzelnen Ausschüssen anstoßen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenkunft, die aus Ersparnisgründen im Fraktionszimmer des Rathauses stattfand, war der Rückblick auf die eigene Antragsstellung der vergangenen Jahre. Die SPD-Fraktion diskutierte über die eingebrachten Themen und deren Umsetzung. Daraus ergaben sich Antragsideen für die kommenden Monate und Jahre, die sich auch am kommunalpolitischen Programm der Sozialdemokraten orientierten.

SPD-Ortsverein Dieburg

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Veröffentlicht am 29.11.2023

[29.10.2023]

SPD-Ortsverein mit neuem Vorstand.

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